Die NRW-Piraten engagieren sich für ein kommunales Wahlrecht für alle ausländischen Staatsbürger, die das erforderliche Wahlalter erreicht haben und die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in der Bundesrepublik aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Wir streben an, dass das Bundesland NRW sich im Bundesrat um eine dahingehende Änderung des Grundgesetzes bemüht.
Was stört mich daran! Ich erinnere mich noch an die Bilder im Fernsehen als es um die Doppelte Staatsbürgerschaft ging und die ganzen Türken Obermacker (Milchbubis) groß herum posaunten “Was will ich mit einem deutschen Pass ich bin Stolz TÜRKE zu sein”. Da frag ich mich natürlich, warum bist dann nicht in der Türkei? Aber das ist ein anderes Thema, sind nun mal nicht alle kleine “Mehmet"s.
Viel Wichtiger, warum soll ein Mitmensch der so denk nach 5 Jahren Aufenthalt hier mitbestimmen wer politisch das sagen hat, auch wenn es erstmal nur kommunal ist?
Ich sehe es schon kommen, das sie weitere Wahlrechte bekommen und kaum einer geht mehr zur Wahl und dann haben wir nachher einen Türken, Kurden, Russen, Polen,... Flügel im Bundestag. Oder noch besser Griechen, Italiener, Spanier,... auf das sich die Schulduhr noch schneller dreht.
Kann mir einer nun eine plausible Erklärung geben wofür das gut sein soll? Oder mir ein Szenario bieten, bei dem ich einsehen würde das diese Menschen trotz fehlender Staatsbürgerschaft mitspielen darf?
Kann mir einer nun eine plausible Erklärung geben wofür das gut sein soll? Oder mir ein Szenario bieten, bei dem ich einsehen würde das diese Menschen trotz fehlender Staatsbürgerschaft mitspielen darf?
Ohne die Piraten jemals gewählt, noch mich mit ihren Zielen und Idealen auseinander gesetzt zu haben, würde ich vermuten, dass damit der hier lebende Ausländer dazu animiert werden soll, sich mit Deutscher Politik zu beschäftigen und sich dazugehörig zu fühlen. Ihm halt eine Möglichkeit zu geben, mitzubestimmen und ihm (vielleicht zum ersten Mal?) freie Wahlen zu ermöglichen.
Die 18-jährigen Alis gehen meiner Ansicht nach mit großer Wahrscheinlichkeit eh nicht zur Wahl. Von wegen scheiß Deutschland, blabla. Aber es gibt ja noch Ausländer mit Interesse an ihrem Land, wo sie wohnen und wo sie sich evtl. ne Existenz aufbauen.
Vielleicht würde das auch der Politikverdrossenheit entgegen wirken. Im Sinne von “Eh der Ausländer uns irgendwelchen Kram wählt, geh ich lieber selber wählen!”. Wahrscheinlich würde die Wahlbeteiligung generell (etwas) erhöht, wenn doch jemand dieses Angebot nutzen sollte.
Ich kenne auch einige Ausländer, die hier wohnen. Und auch wenn ich ihr Wesen in meinem Denken und Fühlen nicht wirklich einordnen kann, wüsste ich nicht, was dagegen spricht, dass sie wählen.
gegen Ali’s und Muhammeds die ihr köpfle einschalten hab ich nix… und es gibt auch mehr Ausländer als nur Kanackpack, und was spricht dagegen wenn ali und muhammed für ein neues Jugendzentrum stimmen dürfen?
tendenziell würd ich auch behaupten, dass 5 Jahre ne verdammt lange Zeit sind, in der man sich, doch irgendwie mit D-land auseinander setzten musste, vermutlich auch schon die Sprache spricht. Da hab ich nix dagegen wenn sie auf Kommunaler Ebene mitstimmen dürfen.
Was jedoch echt nicht geht ist, wenn sie da plötzlich anfangen Kanackpack-Parteien im Bundestag zu haben, dann werd ich wütend, Deutscheland hat schon Politik, braucht nich noch nen Pöbler -.-
Sehe das ähnlich wie Pjod. Es gibt durchaus auch “normale Ausländer” und nicht nur Vollpfosten, davon gibt’s nämlich auch genügend deutsche.
Auch ohne Staatsbürgerschaft sollte man mMn nach 5 Jahren dann doch auch mitbestimmen dürfen, wer an der Regierung ist.
Klar, ob das so ohne Schlupflöcher sinnvoll umsetzbar ist, ist natürlich wieder eine andere Sache. Trotzdem finde ich den Grundgedanken nicht von vornherein verwerfenswert oder nutzlos.
Wahrlich diskussionswürdig, das Thema. Natürlich gibt es solche und solche Ausländer, und entsprechend verschiedene Gesichtspunkte. Ich habe aber persönlich einfach größere Angst vor dem “Kanackpack” als das ich die die nicht so sind entsprechend respektieren könnte. Ich habe lange genug in einer Stadt mit geringem deutschen Bewohneranteil gelebt um mir ausmalen zu können wie es dann dort aussähe. Eins ist mal klar: Diese Art von “Kanacken” ist besser untereinander organisiert als wir deutschen. Da geht plötzlich jeder zur Wahl um den Dorfältesten auf den Chefsessel zu bringen. Danke nein, gebranntes Kind scheut das Feuer.
man kann nur munkeln warum… vlt. weil der rest deutsche gerade an altersschwäche stirbt und die restliche deutsche Jugend perspektivlos resigniert hat?
und / oder
es darauf hinausläuft das es in ganzen Städten (ganze Stadt-Teile sind es ja schon im Bundesgebiet) mehr Ausländer (ohne brd lappen) gibt als “deutsche” bzw. leute mit diesem jedermanns Papier?
Die Eides Formel “dem deutschen Volk” wurde in NRW (nicht 100% sicher bezüglich des Bundeslandes) auf Antrag eines türkisch stämmigen Bündnis90/Grünen Abgeordneten ja schon aus dem Amtseid entfernt
Die Piraten… eine Brise Wind in alten Segeln…
“Piraten in SH wollen die Studiengebühren abschaffen. Die Kleinigkeit, dass es die Studiengebühren in SH garnicht gibt, sollte nicht stören.”
Ich musste auch lesen, das sie Gesetze wie z. B. des Inzucht-Verbot aufheben anzustreben ersuchen… schönen dank
Vorweg: Die Piraten sind die neue FDP. Schaut man sich (mal ernsthaft) die Parteiprogramme an, wird das recht schnell klar. Die Piraten machen es unter dem Deckmantel der Informationsfreiheit mit Zielpunkt Jugend, die FDP mit der Parole Wirtschaftsliberalismus mit Zielgruppe Wirtschaft. Regierungsfähig sind sie allesamt nicht, aber bissel stänkern schadet keiner Demokratie. Nein, ich habe nichts gegen die Piraten, im Gegenteil, sie sorgen mit ihrer Kernkompetenz “(internetionale) Medien” (nope, kein Schreibfehler) für ein Aufwachen bei den “Großen”. Sobald das geschehen ist, werden sie auch bald wieder Geschichte sein. Wenn nicht, werden sie sich weiter entwickeln müssen und auch dann wird es interessant.
So.. genug Prosa.
Zum Thema Ausländerwahlrecht:
(relevant: habe in der Ausländerbehörde im Bereich “Asyl- und Abschiebungsangelegenheiten” gearbeitet, mein spezieller Bereich war “illegal aufhältige Intensivstraftäter afghanischer Herkunft”.)
Ich finde das Wahlrecht eine gute Sache. Wer sich hier mindestens 5 Jahre LEGAL aufhält hat eh eine Niederlassungserlaubnis. Das ist so gut wie die Staatsbürgerschaft. Gerade Türken halten aber an ihrer türkischen Staatsbürgerschaft fest, weil das ablegen dieser dazu führen KANN, dass sie nicht mehr in die Türkei einreisen DÜRFEN. Bei den männlichen Vertretern bedingt das Ablegen der türkischen Staatsbürgerschaft, dass sie 20.000 Tacken in der Türkei “verlieren” müssen, um dem KRIEGsdienst gegen Kurden zu entgehen, andernfalls landen sie bis zu 25 Jahre im Knast. DAS sind die Dilemma, die ich vor Ort erlebt habe. Aber durch die Reihe weg waren das anständige Bürger, von denen sich manch “Deutscher” so einige Scheiben abschneiden SOLLTE.
(relevant: habe in der Ausländerbehörde im Bereich “Asyl- und Abschiebungsangelegenheiten” gearbeitet, mein spezieller Bereich war “illegal aufhältige Intensivstraftäter afghanischer Herkunft”.)
das hört sich recht interessant an. deswegen war der Schwarze Afghane eine zeitlang so knapp erhältlich
ne jetzt mal ernsthaft:
bei vielen Entscheidungen oder Meinungen überwiegt die persönliche Erfahrung. Ist die mehrheitlich negativ, ist schnell vom faulen Kanacken die rede und “den ein oder anderen die ja ganz anständig” sind. Sind sie mehrheitlich positiv “sollte jeder seine Chance haben” und “sind ja nicht alles Verbrecher”.
Nun ja, soweit so gut.
Das wir hier aber von einem Wahlrecht für Personen sprechen die leider größtenteils sehr wenig Verständniss (achtung ich meine nicht Tolleranz) von einem rein westlichen Politsystem haben.
Schließlich unterscheiden sich unsere Völker ja doch noch in anderen Punkten als nur in Politik (weltbild der Frauen, Religion, Arbeit, Kinder, Familienwesen, Bildung).
Und genau da fehlen mir die Ideen wie man dort eine Grenze ziehen soll. Es gibt nunmal Entscheidungen bei denen ich es nicht richtig fände wenn “Ausländer, Imigranten” dort mitentscheiden dürfen. Jetzt mag der eine oder andere sagen das so etwas Haarspalterei ist. Aber in meinen Augen sind speziell Kulturentscheidungen doch vom deutschen Volke alleine zu treffen. Schließlich herrschen noch große Unterschiede in der Auffassung mancher Sachen. Und die Vergangenheit hat gezeigt das viele Kompromisse darin enden das nur noch mehr Kompromisse für neue Probleme gefunden werden müssen. Eine gewissen Struktur sollte eingehalten werden… Und diese permantene Entmündigung des deutschen Volkes nervt langsam.
Und auf die 1 Mille Ausländer die dann mehr wählen ist bei den Parteien oder Wahlsystemen in Deutschland eh gepflegt geschissen.
... Oder noch besser Griechen, Italiener, Spanier,... auf das sich die Schulduhr noch schneller dreht. ...
Als Österreicher lehne ich mich jetzt mal aus dem Fenster und behaupte das keine der von dir gennanten Minderheiten in Deutschland auch nur annähernd genug Leute stellt um sich zu einer ernsthaften Gruppierung zusammenzuschließen. Also was genau willst du uns mit dem Satz sagen? Imo zeigst du damit nur wie man dein Posting einschätzen sollte ...
@T: Es wäre halt interessant wieviele Leute das überhaupt betreffen würde, es gibt sicher genug Leute die du nicht bei der Wahl sehen willst, die ohnehin einen Deutschen Pass besitzen. (OT: Dies betrifft allerdings NICHT nur Leute mit Migrationshintergrund)
Das wir hier aber von einem Wahlrecht für Personen sprechen die leider größtenteils sehr wenig Verständniss (achtung ich meine nicht Tolleranz) von einem rein westlichen Politsystem haben.
Wenn du mit Verständnis nicht Toleranz meinst, meinst du dann, dass sie den demokratischen Grundgedanken nicht verstanden haben, respektive nicht wissen, was Demokratie bedeutet? Oder wie ist die Aussage zu verstehen?
pewpew - 16 April 2012 02:06 PM
Schließlich unterscheiden sich unsere Völker ja doch noch in anderen Punkten als nur in Politik (Weltbild der Frauen, Religion, Arbeit, Kinder, Familienwesen, Bildung).
Das stimmt, aber wer sagt uns, dass “unsere” Ansichten richtig sind?
Es geht nicht ums Kompromisse schließen, sondern darum, dass sich die Älteren arrangieren, während die jüngeren ohnehin “deutsch” aufwachsen. Man hört und liest es doch immer wieder, wenn es um Ehrenmorde geht: “Sie war zu deutsch…” blafasel. Und das kommt oft nichtmal aus dem Mund der Eltern sondern von irgendeinem bekloppten Cousin oder weiß der Geier.
pewpew - 16 April 2012 02:06 PM
Und genau da fehlen mir die Ideen wie man dort eine Grenze ziehen soll.
Gar keine. Ich halte es für falsch sich abschotten zu wollen. Das funktioniert nicht. Die Welt wird kleiner und multikultureller. Ohne Völkerwanderungen gäbe es auch “uns” heutzutage nicht. Es ist richtig seine Kultur und seine Wurzeln in Ehren und Gedenken zu halten, aber es ist nicht richtig, neues oder anderes nicht zuzulassen.
Natürlich redet sich das alles so schön daher, aber alles nur unter der Voraussetzung beiderseitigen Interesses. Da kann ich mir gut vorstellen, dass es beim gemeinen Einwanderer hapert.
Ich glaube du gehst etwas hart ins Gericht mit Touri. Ich glaube das Grundproblem ist eigentlich ganz einfach.
Ich versuche meine wirren Gedanken mal in Worte zu fassen.
Wir haben auf unserem Erdball unmengen an Ländern, Völkern, Glaubensrichtungen, Politsystemen. Das alles über Jahrhunderte und Jahrtausende hinweg. Sowas prägt die einzelnen Völker. Natürlich sind wir alle gleich, wir sind alle Menschen. Aber ein miteinanderleben wird immer nur dann funktionieren wenn von beiden Seiten eine 100% akzeptanz für den Gegenüber herrscht. Und da herrscht das Problem. (einfaches Beispiel) 1 Moschee in Deutschland ist ok, 100 sind es wiederrum nicht. In Deutschland heißt es auf der einen Seite der Islam ist eine Religion der auch hier eine Chance gegeben werden muss. Kostenlose Koran verteilungen durch Salafisten werden aber als Propaganda eingestuft (nein ich möchte das Thema nicht ausführen es soll nur ein Beispiel sein) Aber das ist genau der Punkt den ich im ersten Post meinte. Es gibt keine Grenzen für Akzeptanz und Tolleranz. Entweder man Tolleriert den anderen komplett und wird auch selbst komplett tolleriert. ODER man versucht eine Art “Scheintolleranz” aufzubauen an der es aber an allen Ecken und Enden im Verborgenen bröckelt.
Das Thema ist einfach total leidig. Es wird immer Quertreiber geben. Leute die an ihren Idealen oder an denen des eigenen Volkes festhalten. Wir sind zwar alle Gleich aber unsere Kulturen sind dennoch von Grund auf verschieden. Der Chinese denkt nunmal anders wie der Engländer und der Iraner hat wahrscheinlich nicht viel mit einem Schweden gemeinsam. So lange keine 100% Tolleranz aller Menschen herrscht gibt es auch keine 100% fairness und Einigkeit bei solchen Entscheidungen.
zum 1sten
nein ich glaube durchaus das ein politverständniss gegeben ist. ich meine das verständniss für alles neben der politik. kultur eben.
zum punkt Abschotten:
Ich will nicht das sich jemand Abschottet. Der Grundgedanke das Israelis und Iraner sich sagen das sie keinen Krieg wollen und sich doch eigentlich mögen wärmt mir das Herz. Aber welche ehrlichen Aussichten haben beide Völker für die Zukunft was den umgang miteinander Angeht? Gemeinsame Schulausflüge ins Nachbarland? Ich glaube kaum.
Aber genau diese Abschottung entsteht zwangsläufig weil man sich eben doch nicht komplett auf den anderen einlassen will/kann.
zum thema Kultur zulassen:
du hast absolut recht.
man sollte immer offen gegenüber neuem sein, aber man darf sich dabei auch nicht selbst belügen bzw. seine eigenen Werte nicht zurück stellen.
Ich versuche noch ein Beispiel mit einzubringen. Ich wohne seit 24 Jahren direkt neben einer evangelischen Kirche. Jeden Tag habe ich das Geläute in den Ohren. Ich sehe Trauerfeiern, Hochzeiten, Weihnachtsfeste, Ostergottesdienste. All das interessiert mich nicht wirklich. Aber ich fühle mich damit mehr verbunden und wohler als wenn Morgens jemand vom Turm runter singen würde. Und wenn jetzt in einer lokalen Wahl (begünstigt durch ausländischen stimmen) es dazu kommen würde das dort eine Moschee (oder um mal was anderes zu nennen: ein buddistischer Tempel) gebaut werden würde, käme ich mir veräppelt vor. Und da stelle ich nunmal meine Ansprüche als Deutscher Ortsansässiger über die des Gläubigen der gerne einen Ort für seine Gebete haben möchte. Kann er gerne haben. Aber nicht direkt vor meiner Tür. Respekt und Tolleranz in allen Ehren aber ich bin was ich bin und muss nicht alles toll finden.
Wenn ein Chinese bayrische Weisswürstchen herstellt können die zwar lecker sein, aber irgendwas ist trotzdem ungewohnt oder?
bäh jetzt hab ich schon wieder viel zu viel geschrieben.
[...] Es ist richtig seine Kultur und seine Wurzeln in Ehren und Gedenken zu halten, [...]
Wenn ich dir hier kurz dazwischen reden darf mein geschätzter Pjod
Es ist richtig seine Kultur und seine Wurzeln in Ehren zu halten (die meisten sollten sie sich erst mal wieder finden / anlesen / korrekt lesen ) UND auszuleben/auszuüben im alltäglichen Leben denn andernfalls tragen wir mitschuld daran unsere Kultur zerstört zu haben!
hört euch mal eure Volkslieder an, feiert/veranstaltet Kulturfeste, informiert euch /lest/ doch mal über deutsches Brauchtum und Kultur
@Biersau: Danke für ein wenig Hintergrundwissen. Das ist dann zumindest schon mal eine Begründung für die nicht im Fernsehen “Wir sind stolz Türke alda” Brüller, wobei dem doch mit der Doppelten Staatsbürgerschaft entgegen gewirkt wurde. Oder hab ich da etwas übersehen?
@Decline: Also Part 1 der Liste der Ursprungsländer war aufgrund der Völkergruppen von denen ich weiß die so bei uns vertreten sind in größerer Anzahl. Part 2 waren die, die wegen der Eurokrise sich jetzt zu uns flüchten. In den Nachrichten kam letztens das jetzt mehr Menschen eingewandert währen und die meisten kommen ursprünglich aus Griechenland. Griechen an der Macht = leere Kassen. So der Zusammenhang.
Ich habe auch nirgendwo gesagt das alle die aus einem anderen Land kommen doof sind. Ich habe mich nur auf die “Scheiß auf deutsche Pass bin Stolz drauf Türke und so alda” geredet. Das Fernsehn lügt Manipuliert, das weiß ich selber und ich habe auch nirgendwo gesagt das in meine Augen alle Einwanderer so sind, denken, handeln,...
Die paar Mitmenschen türkischer Abstammung die ich kenne haben alle den gleichen Plastiklappen bei sich wie ich.
Ich sehe es einfach so, wenn ich die Staatsbürgerschaft nicht will, dann damit auch nicht den Clubausweis, dann hab ich auch nichts bei der Wahl zu suchen.
Und wie schon gesagt, immerhin sind wir soweit ich weiß das einzige bekloppte Land bei der es eine Doppelte Staatsbürgerschaft gibt. Also kannst 2 Clubausweise haben.
Bin weiterhin der Meinung, kein Clubausweis, kein Stimmrecht.
Und ich finde eine Niederlassungserlaubnis jetzt nicht in der Maße Aussagekräftig wie die Annahme einer Staatsangehörigkeit.
Aber ich lasse mich auch hier von der Biersau eines besseren belehren.
Warum das ganze? Ehrlich gesagt überlege ich meine Stimme den Piraten zu geben, damit mal Leute mit IT Knowhow (wobei das haben sicher da auch nicht alle) auf die Stühle kommen. Nur das ist so der Knackpunkt wo ich für mich befürchte das hier Fenster geöffnet werden die Schnell zu Toren werden.
Aufgrund meiner Sichtweise auf eine nicht angenommene Staatsbürgerschaft.
Wenn wir das schon Kommunal erlauben warum dann nicht auch auf Landesebene oder Bundesebene.
Oder kennt jemand ein Land die auch schon so agieren?
) UND auszuleben/auszuüben im alltäglichen Leben denn andernfalls tragen wir mitschuld daran unsere Kultur zerstört zu haben!
